Kommunalfreundliche Politik in Zahlen messbar

In beinahe jedem Bereich trägt die Bundesregierung entscheidend zur wirtschaftlichen Stärkung der Kommunen bei.

Große Anfrage legt Finanzierungsüberschuss der Städte und Gemeinden offen

27.06.2013 – Bemerkenswerte Finanzspritze: In beinahe jedem Bereich trägt die Bundesregierung entscheidend zur wirtschaftlichen Stärkung der Kommunen bei. Im vergangenen Jahr erzielten die Kommunen dadurch einen Überschuss von knapp 1,8 Milliarden Euro – diese Bilanz ergab eine „Große Anfrage“ von CDU und FDP zur Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland.

Immer mehr staatliche Zuwendungen – zwischen 2004 und 2011 sind die Einnahmen der deutschen Kommunen mit einer Unterbrechung im Jahr 2009 kontinuierlich angestiegen. Im Jahr 2011 lagen sie bereits bei rund 183 Milliarden Euro – ein Plus von mehr als 37 Milliarden Euro im Vergleich zu 2004. Ebenfalls kontinuierlich stiegen dabei die Ausgaben: Sie betrugen im Jahr 2011 rund 185 Milliarden Euro.

2012 erwirtschafteten die Kommunen nach mehreren Jahren des Defizits wieder einen klaren Überschuss: Einnahmen von 188,750 Milliarden Euro standen Ausgaben von 186,953 Milliarden Euro gegenüber. Somit weisen die Kommunen bundesweit einen Finanzierungsüberschuss von 1,797 Milliarden Euro auf. Als Grund nennt die Fraktion CDU/CSU die Kommunalfreundlichkeit der Bundesregierung: „Die kommunalfreundliche Politik ist ein milliardenschwerer Segen für die Kommunen in unserem Land“, so Peter Götz, Vorsitzender der Fraktionsarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik.

Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung sowie Prognosen kommunaler Spitzenverbände bestätigten die Auswertung der Bundesregierung.

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