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17. Dezember 2013 |

Portrait: Die neue Bundesumweltministerin Barbara Hendricks

Ein Portrait über die künftige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und ihr neu strukturiertes Ressort.
Ministerwechsel

17.12.2013 – Barbara Hendricks (SPD) ist neue Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. recyclingnews porträtiert die neue Ministerin und beleuchtet die Herausforderungen für ihr Ressort in der neu begonnenen Wahlperiode.

Die Nominierung von Barbara Hendricks zur Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit war eine der großen Überraschungen im Kabinett der Großen Koalition. Zwar war die Personalie schon seit geraumer Zeit im Gespräch, auf den Personaltableaus der Medien tauchte ihr Name jedoch meist beim Ressort Entwicklungspolitik auf. Nun also Unmwelt – ganz neu ist dieser Berich für Hendricks indes nicht.

Karrierebeginn am Rhein

Barbara Hendricks stammt aus Kleve in Nordrhein-Westfalen, eine Stadt am Niederrhein nahe der niederländischen Grenze. Das Lehramtsstudium führte sie später nach Bonn, damals Regierungssitz der Bundesrepublik. Hier sammelte sie erste politische Erfahrungen in der SPD und trat ihre erste Stelle bei der SPD-Bundestagsfraktion an. Später wechselte sie für fast neun Jahre als Sprecherin in das SPD-geführte Finanzministerium in Düsseldorf. Dann der Ressortwechsel zur Umwelt: Ab 1991 war Hendricks vier Jahr lang als Referatsleiterin für grenzüberschreitende Planungen im NRW-Umweltministerium tätig. Während dieser Zeit engagierte sie sich parteipolitisch in ihrer Heimatstadt Kleve und wurde von ihrer Partei 1994 als Kandidatin zur Bundestagswahl aufgestellt.

Nach erfolgreicher Kandidatur folgte zunächst eine klassische Politikerlaufbahn: Erst einige Jahre als einfache Abgeordnete im Deutschen Bundestag, dann Aufstieg in die Fraktionsspitze, schließlich Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Während der rot-grünen Regierung 1998 arbeitete Hendricks hier nacheinander für drei SPD-Finanzminister: Lafontaine, Eichel und schließlich Steinbrück. Im Zuge der Einführung der Ökosteuer konnte sie sich den Ruf einer beharrlichen und seriösen Politikerin erarbeiten, die ihr Fachgebiet fest im Griff hat. Manchmal jedoch flogen die Fetzen, wenn sie ihren Minister im Finanzausschuss vertrat: Vorwürfe der Opposition zur Steuerpolitik parierte sie forsch und lieferte sich immer wieder hitzige Rededuelle mit einzelnen Abgeordneten.

Aus der zweiten Reihe ganz nach vorn

Im Oktober 2007 dann die Überraschung: Barbara Hendricks wechselte vom Bundesfinanzministerium in die SPD-Parteizentrale, um dort als Bundesschatzmeisterin die Kasse der SPD zu verwalten. Eher ein Job hinter den Kulissen; gleichwohl wichtig und nah an der engsten Parteiführung. Ihr Bundestagsmandat führte sie weiter und engagierte sich in den letzten Jahren insbesondere in der Entwicklungspolitik.

Als Bundesumweltministerin betreut Barabara Hendricks nun ein Ressort, das durch den Verlust der Zuständigkeit für die Energiewirtschaft erheblich an Macht eingebüßt hat. Allein die neue Zuständigkeit für den Baubereich verhindert, dass das Bundesumweltministerium (BMU) zu einem bloßen Rumpfministerium wird. Erste Personalentscheidungen der neuen Ministerin belegen, dass ihr sowohl an umwelt- als auch an wirtschaftspolitischem Sachverstand gelegen ist: Der Umweltexperte Jochen Flasbarth, bisher Präsident des Umweltbundesamtes, wird BMU-Staatssekretär. Daneben ziehen mit Florian Pronold und Rita Schwarzelühr-Sutter zwei Wirtschaftspolitiker als Parlamentarische Staatssekretäre in das BMU ein.

Große Herausforderungen für das BMU

Für das neu strukturierte BMU zeichnet sich schon ein umfangreiches Arbeitsprogramm ab. Neben der Endlagersuche und der Klimaschutz-Gesetzgebung stehen unter anderem Fragen des sozialen Wohnungsbaus und des ländlichen Raums auf der Tagesordnung. Auch im Abfallrecht werden wichtige Weichenstellungen erwartet, unter anderem bei der Novellierung des Elektrogerätegesetzes, der Reform der Gewerbeabfallverordnung und bei der Verpackungsverordnung. Für die deutsche Recyclingbranche bedeutet die neue Ministerin eine Chance: Ihre langjährige Regierungserfahrung und ihre Beharrlichkeit dürften sehr nützlich sein, wenn es daum geht, in den anstehenden Gesetzgebungsverfahren Wirtschaft und Umwelt unter einen Hut zu kriegen. (DIS)

(Foto: BMU/Thomas Trutschel, photothek.net)

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