Kreislaufwirtschaftsgesetz wird Deutschland beim Recycling nicht voran bringen

09.02.2012 - Vermittlungsausschuss beendet monatelangen Streit über neues Kreislaufwirtschaftsgesetz.

Vermittlungsausschuss beendet monatelangen Streit über neues Gesetz

09.02.2012 – Berlin. Die ALBA Group, eine der führenden Unternehmensgruppen im Bereich Recycling und Rohstoffversorgung, wertet die gestern vom Vermittlungsausschuss des Bundesrates und Bundestages gefundene Einigung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Kreislaufwirtschaft als wenig ambitioniert. „Mit dem im Gesetz festgelegten Recyclingziel von 65 Prozent bis zum Jahr 2020 wurde die Chance vertan, den bereits vorhandenen hohen Standard durch höhere Ziele weiter zu fördern. Wir erreichen bereits heute eine Quote von knapp 64 Prozent. Wenn Deutschland seine Marktführerschaft im Bereich Umwelttechnologien zumindest halten wenn nicht gar ausbauen will, sind höhere Zielsetzungen erforderlich“, so Dr. Eric Schweitzer, Vorstandsvorsitzender der ALBA Group.

Zum Hintergrund: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hatte sich gestern auf einen Kompromiss zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz geeinigt. Darin wird ein Recyclingziel von 65 Prozent aller Abfälle bis zum Jahr 2020 festgeschrieben.

Die private Abfall- und Recyclingbranche hat sich in Deutschland bereits seit Jahren stark entwickelt. Moderne Anlagen zur Sortierung und Verwertung wurden gebaut, neue Techniken zur Aufbereitungen von Wertstoffen sind heute technologische Vorreiter und weltweite Exportschlager. Die Folge war das Erreichen einer Recyclingquote von heute schon knapp 64 Prozent. Gleichzeitig wurde die Abfall- und Recyclingbranche zu einem wichtigen Rohstofflieferanten für die deutsche Wirtschaft.

Der Einigungsvorschlag wird morgen, am 10. Februar 2012, dem Bundesrat zur finalen Verabschiedung vorgelegt. Damit könnte das Verfahren zum Kreislaufwirtschaftsgesetz mit über einem Jahr Verspätung abgeschlossen werden und das Gesetz in drei Monaten in Kraft treten.

Wichtige weitere Zahlen und Fakten zur Recyclingbranche in Deutschland finden Sie im Hintergrundpapier.

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