Dynamische Wirtschaft mit Wachstumspotenzial
In ihrem "Umweltprüfbericht Deutschland 2012" bestätigt die OECD die Vorreiterrolle Deutschlands beim Abfallmanagement.
OECD bestätigt Vorreiterrolle Deutschlands beim Abfallmanagement
15.06.2012 – Bei den Themen Ressourcenproduktivität und Abfallwirtschaft zählt Deutschland zur Weltspitze. Das stellt die OECD in ihrem jüngst veröffentlichten „Umweltprüfbericht Deutschland 2012“ heraus. Hohe Recyclingquoten und wegweisende Umweltinnovationen sind demnach zwei Erfolgsfaktoren der vergangenen Jahre. Neben Anerkennung gibt es jedoch auch Kritik: Die Experten äußern die Sorge, dass Überkapazitäten bei Müllverbrennungsanlagen die Ressourceneffizienz drosseln könnten.
Laut dem Umweltprüfbericht 2012 der internationalen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat eine ganze Reihe politischer Maßnahmen zu Wirtschaftswachstum, Innovation und Beschäftigung in Deutschland beigetragen. Beim Übergang zu einer ressourceneffizienten Wirtschaft sticht beispielsweise das Kriterium Rohstoffproduktivität hervor: Der Materialverbrauch konnte zwischen 1995 und 2008 weitestgehend vom Bruttoinlandsprodukt entkoppelt weden – laut OECD eine Folge effizienter Abfallwirtschaftspolitik mit ehrgeizigen Materialrückführungs- und Abfallverwertungsquoten. Die Bundesrepublik schnitt 2009 beim Recycling von Siedlungsabfällen mit einer Quote von 63 Prozent einschließlich Kompostierung im EU-weiten Vergleich mit am besten ab. Außerdem belegt sie die vorderen Plätze beim Recycling von Verpackungen, Altfahrzeugen sowie Elektro- und Elektronikgeräten.
Die richtigen Rahmenbedingungen für Innovation
Einen wesentlichen Grund für die erzielten Erfolge sieht der OECD-Bericht in der Abfallmanagementpolitik der 1980er und 1990er Jahre. Strenge Umweltauflagen führten seinerzeit zu einem Innovationsschub bei Recyclingtechniken. Gemeinsam mit einer Reihe von Vorgaben bis hin zum Deponierungsverbot nicht behandelter Abfälle aus dem Jahr 2005 wurde so ein Rahmen geschaffen, in dem sich die Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft entwickeln konnte. Heute bildet sie laut OECD einen dynamischen Wirtschaftszweig mit 50 Milliarden Euro Jahresumsatz, hohen Exportquoten im Technologiebereich und einem Wachstumspotenzial von 9,7 Milliarden Euro bis 2020. Um auch in Zukunft Anreize für umweltbezogene Innovationen zu schaffen, empfiehlt der Bericht den politischen Entscheidern, verstärkt auf die Hebelwirkung privaten Kapitals zu setzen. Zudem rät er, die einseitige Bevorzugung bestimmter Lösungen in der Umweltpolitik zu vermeiden.
Empfehlungen mahnen Verbesserungsbedarf an
Bei aller Würdigung der Erfolge nimmt die OECD auch kritisch Stellung. So empfehlen die Experten, Abfallvermeidung in Zukunft noch mehr zu stärken. Als Mittel schlagen sie bespielsweise erweiterte Systeme zur Produktverantwortung vor. Dazu zählen etwa umfassende Rücknahmepflichten für Hersteller. Darüber hinaus könnten ökonomische Instrumente wie etwa eine Müllverbrennungssteuer Anreize liefern, Primärressourcen stärker zu schonen als bisher.
Auch der Anteil thermischer Verwertung wird kritisch betrachtet: Überschüssige Kapazitäten von Verbrennungsanlagen könnten nach Ansicht der OECD höhere Wiederverwendungs- und Recyclingquoten verhindern. Damit greift die Organisation ein Thema auf, das auch Experten aus Abfallwirtschaft und Umweltverbänden beschäftigt. Die im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz festgeschriebene Recyclingquote von 65 Prozent gilt vielen als nicht ambitioniert. Zudem liefert das umstrittene Heizwertkriterium im Gesetz die Grundlage, thermische und stoffliche Verwertung unter bestimmten Voraussetzungen als gleichwertig einzustufen. Was die politisch Verantwortlichen in Deutschland unternehmen, um die Kreislaufführung von Rohstoffen zu optimieren, bleibt abzuwarten. Sicher ist: Die OECD wird das Thema Ressourceneffizienz auch in Zukunft aufmerksam im Blick behalten.
Den kompletten Prüfbericht finden Sie auf den Internetseiten der OECD.
(Foto: Thomas Imo/photothek.net)
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