Die Bedeutung der Recyclingwirtschaft für Klimaschutz und Ressourceneffizienz

Dr. Barbara Hendricks – Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Die Weltbevölkerung wächst und ebenso wachsen die Ansprüche der Menschen an ein materiell gesichertes Leben. Um den wachsenden Bedürfnissen Rechnung tragen zu können, müssen immer mehr Ressourcen bereitgestellt werden, seien es Lebensmittel, Rohstoffe oder Energieträger.

Es ist absehbar, dass diese Entwicklung die Grenzen der Ressourcenverfügbarkeit überschreitet. Knapper werdende Ressourcen, Klimawandel und Umweltbelastungen gehören daher zu den großen globalen Herausforderungen unserer Zeit. Der Ausbau einer modernen Kreislaufwirtschaft leistet dabei einen erheblichen Beitrag zur Lösung unserer Zukunftsaufgaben.

Wir müssen die in den Abfällen enthaltenen Rohstoffe wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückführen. In Deutschland wurde bereits vor 10 Jahren die Ablagerung von biologisch abbaubaren Siedlungsabfällen beendet. Weltweit landen allerdings immer noch zu große Mengen von Abfällen auf Deponien. In diesen Deponien werden Wertstoffe nutzlos vergraben und dem Wirtschaftskreislauf entzogen. Außerdem stellen diese Deponien mit ihrem organischen Potential eine der weltweit größten Emissionsquellen für Methan dar – einem Klimakiller.

Die Klimaschutzpotenziale in der Abfallwirtschaft können nennenswert dazu beitragen, dass wir unsere nationalen Treibhausgas-Minderungsziele erreichen. Durch das Verbot der Deponierung unbehandelter Abfälle und dem damit verbundenen Rückgang der Methan-Emissionen konnten seit 1990 rd. 56 Mio. t CO2-Äquivalente eingespart werden. Damit hat die Abfallwirtschaft erheblich zur Erfüllung unserer Ziele im Rahmen des Kyoto-Abkommens beigetragen. Und sie wird dies auch zukünftig tun. Unser Ziel ist es, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 % und bis 2050 um 80-95 % zu reduzieren.

Insbesondere Siedlungsabfälle, die in einer Größenordnung von rd. 41 Millionen Tonnen in Haushalten, Industrie und Gewerbe anfallen, werden in Deutschland seit Juni 2005 vollständig in modernen Müllverbrennungsanlagen oder mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen vorbehandelt. Die enthaltenen Wertstoffe werden stofflich oder energetisch genutzt. Aber auch bei der modernen Müllverbrennung gehen noch zu viele wertvolle Inhaltsstoffe verloren. Darunter klassische Wertstoffe wie Eisen, Aluminium und Kupfer, Papier, Glas oder Kunststoffe. Hinzu kommen so genannte kritische Metalle, wie etwa die seltenen Erden und andere wichtige Metalle, wie beispielsweise Titan, Tantal und Niob, die für die elektronische Industrie – im Speziellen für Solarkollektoren – wichtig sind. Phosphat, das für eine ausreichende Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln unabdingbar ist, geht bei der Klärschlammverbrennung in großen Mengen verloren.

Dieser Entwicklung werden wir durch eine noch stärkere Einbeziehung von Abfällen zur Rohstoffversorgung entgegensteuern. Ebenso trägt die verstärkte Getrennterfassung und Verwertung von Bioabfällen als Kompost zur Bodenverbesserung oder durch Nutzung ihres Energiegehaltes zur Schonung natürlicher Ressourcen wie Torf bei. Auch das werden wir ausbauen.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz hat bereits 2012 die Weichen hierfür neu gestellt. Durch die Einführung der fünfstufigen Abfallhierarchie wird die Bedeutung des Recyclings zur verstärkten Schonung der natürlichen Ressourcen gestärkt. Abfälle sollen zukünftig – soweit es technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist – vermehrt und noch hochwertiger stofflich verwertet werden. Die Bundesregierung wird den rechtlichen Rahmen hierfür weiter ausbauen. Dafür laufen gegenwärtig die Arbeiten zur Novellierung der Klärschlammverordnung mit Regelungen zur Gewinnung und Nutzung des im Klärschlamm enthaltenen Phosphors. Des Weiteren novellieren wir die Gewerbeabfallverordnung, um das erhebliche stoffliche Potential auch in diesem Abfallstrom noch gezielter zu nutzen. Mit der Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung zu einem Wertstoffgesetz sollen zukünftig noch größere Wertstoffmengen aus Haushalten einem anspruchsvollen Recycling zugeführt werden. Wir arbeiten an einer Kompromisslösung, die bei der Organisation und Finanzierung der Sammlung sowohl kommunale als auch privatwirtschaftliche Interessen angemessen berücksichtigt.

Die Novellierung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, die in Kürze abgeschlossen sein wird, soll die Weichen für die Rückgewinnung umweltrelevanter Metalle aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten stellen. Durch die Verdichtung des Sammelnetzes und die Etablierung einer Rücknahmepflicht des Handels sollen deutlich mehr Altgeräte gesammelt und einem hochwertigen Recycling zugeführt werden. Entsprechende Behandlungsanforderungen, die nicht nur auf die Schadstoffentfrachtung ausgerichtet sind, werden zukünftig den Erfordernissen einer verstärkten Rückgewinnung ressourcenrelevanter Metalle Rechnung tragen.

Der Ausbau der Kreislaufwirtschaft dient gleichermaßen dem Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz. Deutschland steht im internationalen Vergleich mit an der Spitze. Wir verfügen über eine moderne, flächendeckende Infrastruktur privater und kommunaler Entsorgungsunternehmen mit engagierten und qualifizierten Mitarbeitern. Deutschland ist globaler Marktführer bei Recycling- und Effizienztechnologien. Vor diesem Hintergrund bin ich zuversichtlich, dass wir die Herausforderungen nach mehr Ressourcen- und Klimaschutz erfolgreich meistern werden.

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