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3. November 2015 | Europäische Kommission stellt Arbeitsprogramm 2016 vor

EU-Kreislaufwirtschaft von fundamentaler Bedeutung


Vor einem Jahr, am 1. November 2014, hat Jean-Claude Juncker sein Amt als neuer Chef der Europäischen Kommission angetreten. Pünktlich zum ersten Jahrestag stellte Vizepräsident Frans Timmermans das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016 vor. In dem Programm „Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual“ werden 23 Schlüsselinitiativen präsentiert, die die Kommission im kommenden Jahr realisieren möchte. Ebenfalls darunter: der Plan, ein neues, ambitionierteres Kreislaufwirtschaftspaket umzusetzen.

Das Arbeitsprogramm zeigt zunächst die Kern-Herausforderungen der Gesellschaft auf, die es in Europa derzeit zu meistern gilt: Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum gehören demnach ebenso dazu wie der Klimawandel und die Verknappung der natürlichen Ressourcen. Auch die Themen Kriegsflüchtlinge, soziale Ungleichheit, Intoleranz und das „Gefühl der Unsicherheit in Teilen unserer Gesellschaft“ greift das Papier auf. Zudem leide Europa an einem „Mangel an Selbstvertrauen, was Europas Stellung in der sich abzeichnenden neuen Weltordnung anbelangt“. Bereits bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr hatte Präsident Juncker erklärt, einen Neustart für Europa wagen und sich zur Bewältigung dieser zentralen Herausforderungen auf zehn politische Prioritäten konzentrieren zu wollen.

Umweltkommissar Vella will grünes Wachstum

Unter der Priorität „Neue Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen“ will die EU-Kommission das neue Kreislaufwirtschaftspaket vorantreiben. Bereits im Gespräch mit recyclingnews hatte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella erklärt, das Paket der vorherigen EU-Kommission durch einen „verbesserten, breiter angelegten und ehrgeizigeren Vorschlag“ ersetzen zu wollen: „Dabei bleibt eins unverändert: Wir wollen auch weiterhin den Wandel zu einer Kreislaufwirtschaft vorantreiben und ‚grünes’ Wachstum fördern. Denn Kreislaufwirtschaft ist die logische Lösung für eine ressourcenbeschränkte Welt“, so Karmenu Vella.

3 Millionen neue Arbeitsplätze möglich

Wie sich ein solches ambitioniertes Kreislaufwirtschaftspaket auf die Wirtschaft auswirken könnte, haben zuletzt mehrere Studien berechnet. Aktuellen Prognosen des britischen Abfall- und Ressourcenaktionsprogramms WRAP zufolge kann der Ausbau der Kreislaufwirtschaft in der EU bis zum Jahr 2030 rund drei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Um dieses Potenzial voll auszuschöpfen, will die EU-Kommission unter anderem die „Nachhaltigkeit Europas“ über 2020 hinaus sichern.

In dem nun vorgestellten Arbeitsprogramm 2016 heißt es wörtlich: „Die Optimierung unseres Ressourceneinsatzes ist von fundamentaler Bedeutung, wenn wir ein umweltfreundliches und inklusives Wachstum gewährleisten wollen. Ab nächstem Jahr werden wir einen Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft umsetzen, mit dem bezweckt wird, einen Binnenmarkt für die Wiederverwendung von Werkstoffen und Ressourcen zu schaffen und so die Abkehr von der Linearwirtschaft zu fördern. Dies wird Maßnahmen in allen Phasen des Lebenszyklus eines Produkts berücksichtigen – von der Beschaffung bis hin zu Produktion, Verbrauch, Abfallbeseitigung, Recycling und Innovation – erfordern, damit wirtschaftlich und ökologisch effiziente Geschäftsmöglichkeiten genutzt werden können.“

Den konkreten Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft will die EU-Kommission voraussichtlich noch vor Ablauf des Jahres 2015 veröffentlichen. (KR)

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1. Vier Schritte zur Ressourceneffizienz in Europa – Claude Turmes
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(Foto: European Union 2015 Jean-Francois Badias)

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