Geringes Echo auf Altmaier-Vorschlag für ein neues Wertstoffgesetz

Geringes Echo auf Altmaier-Vorschlag für ein neues Wertstoffgesetz

Bürger sind aufgefordert, sich online an der Debatte zu beteiligen

30.07.2012 – Das Echo auf Bundesumweltminister Peter Altmaiers (CDU) ersten Aufschlag für ein Wertstoffgesetz fällt verhalten aus. Unternehmen, Verbände und Politiker zeigten sich skeptisch gegenüber den Plänen für ein weiteres Gesetz im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Für eine Wertstofftonne brauche es kein neues Gesetz.

„Gegenwärtig haben bereits ca. 15 Millionen Einwohner die Möglichkeit, eine Wertstofftonne zu nutzen“, bilanzierte Peter Kurth, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser und Rohstoffwirtschaft (BDE). „Daraus ergibt sich, dass die Einführung der Wertstofftonne nicht zwingend ein neues Gesetz erfordert.“ Laut Kurth sei es zielführender, nicht die bereits über Jahre geführte Zuständigkeitsdiskussion fortzusetzen, sondern zunächst einmal eine Evaluierung der tatsächlichen Situation der stofflichen Verwertung in Deutschland vorzunehmen. Auch die SPD lehnte die Pläne ab – allerdings mit der Begründung, dass man ein staatliches Abfallsystem favorisiere.

In seinen Thesen zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung („Wertstofftonne“) hatte Altmaier betont, dass ein wettbewerbliches System Garant dafür sei, dass es nicht zu zusätzlichen Belastungen für die Bürger komme. Das Thesenpapier sowie weitergehende Hintergrundinformationen sind unter www.bmu.de verfügbar. Auch recyclingnews berichtete.

Diese Thesen bilden die Grundlage für einen Online-Bürgerdialog. In der Zeit vom 30. Juli bis zum 31. August 2012 können Bürgerinnen und Bürger unter www.bmu.de/dialog-wertstofftonne Beiträge verfassen und die Beiträge anderer Dialogteilnehmer unterstützen oder kommentieren. Ziel ist die Sammlung von Standpunkten, Anregungen und Vorschlägen, die bei der Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstoffsammlung berücksichtigt werden können. Im September wird das Bundesumweltministerium über die Erkenntnisse aus dem Dialog und die Berücksichtigung von Beiträgen im weiteren Verfahren berichten. Zu den drei am häufigsten unterstützten Beiträgen wird das Bundesumweltministerium eine Stellungnahme veröffentlichen.

Als eines der ersten Unternehmen der Recyclingbranche beteiligte sich die ALBA Group an dem Dialog. „Die bisherige Einführung der Wertstofftonne, wie beispielsweise in der Stadt Leipzig, hat zu einer Steigerung der Wertstoffmengen um ca. 7 kg pro Einwohner und Jahr und gleichzeitig zu einer Verringerung der Mengen in der grauen Restabfalltonne geführt“, so Michael Bürstner, zuständiger Business Unit Leiter Duales System Interseroh. „Somit ist die Einführung einer Wertstofftonne auch mit den bisherigen Regelungen, wie etwa der Verpackungsverordnung, sinnvoll und bereits jetzt jederzeit möglich.“ Seinen kompletten Kommentar auf der Webseite des BMU lesen Sie hier.

(Foto: JcJg Photography/fotolia.com)