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12. November 2019 | Abstimmung im EU-Parlament am 27. November geplant

Virginijus Sinkevičius: Neuer EU-Umweltkommissar im Porträt

Eigentlich wollte die neue EU-Kommission schon am 1. November 2019 loslegen. Doch nachdem drei der 26 Kommissionskandidaten bei den Anhörungen im EU-Parlament gescheitert waren, mussten die Entsenderländer Frankreich, Rumänien und Ungarn neue Kandidaten benennen. Auf Anhieb von den EU-Parlamentariern akzeptiert worden war Virginijus Sinkevičius aus Litauen, designierter Kommissar für Umwelt und Ozeane.

Wenn das EU-Parlament voraussichtlich auf seiner Sitzung am 27. November die gesamte Kommission bestätigt, wäre Virginijus Sinkevičius der jüngste EU-Kommissar der Geschichte. Mit seinen 29 Jahren hat der litauische Politiker bereits eine erstaunliche Karriere hinter sich. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften, internationalen Beziehungen und des Völkerrechts in England und in den Niederlanden arbeitete Virginijus Sinkevičius zunächst als Journalist für das Online-Nachrichtenportal „Lithuan Tribune“.

Anschließend gehörte er für den Bund der Bauern und Grünen dem litauischen Parlament an. Die Partei steht den europäischen Grünen nahe, ist aber eher in der politischen Mitte angesiedelt. 2017 wurde Sinkevičius zum Minister für Wirtschaft und Innovation in Litauen berufen. In seiner Amtszeit hat er vor allem die Förderung von Startups und die Digitalisierung vorangetrieben.

Bei seiner Anhörung in den zuständigen parlamentarischen Ausschüssen bezeichnete Sinkevičius die biologische Vielfalt, die Kreislaufwirtschaft und die Null-Verschmutzung als seine Hauptprioritäten. Aus seiner Sicht müsse sich die Art und Weise des Wirtschaftens und Konsumierens grundlegend ändern. Zu viele Ressourcen würden nach wie vor einfach weggeworfen, beim Recycling sei das Potenzial bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Generell sollten Abfälle von vornherein vermieden werden. Es sei wichtig, schon in der Designphase zu beginnen, sagte er mit Blick auf Elektro- und Elektronikgeräte, auch ein Verbot von nicht reparier- oder recycelbaren Produkten sei dabei eine mögliche Option.

Zu seinen ersten Aufgaben als EU-Kommissar wird der neue Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft gehören, der auch in die künftige Industriestrategie der Europäischen Union einfließen soll. Sinkevičius kündigte an, den Übergang Europas zu einem kreislauforientieren Wirtschaftsmodell zu forcieren. Zugleich wird er gemeinsam mit EU-Vizekommissionspräsident für Klimaschutz Frans Timmermans bei der Ausgestaltung von Ursula von der Leyens angekündigtem Green Deal mitwirken. Danach will die EU ihre Klimaziele bis 2030 deutlich verschärfen und ab 2050 – gesetzlich verankert – klimaneutral sein. (SB)

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(Foto: © European Union 2019 / Alexis Haulot)

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